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Patentprozess: Nokia gewinnt gegen Amazon

Nokia könnte demnächst den Verkauf des Amazon Fire TV Players einstellen. Der finnische Technologiekonzern hat einen Rechtsstreit um technische Einzelheiten des Streaminggeräts zu seinen Gunsten entschieden, was Amazon heftig kritisiert.

Vor dem Landgericht München errang Nokia als Netzwerkausrüster einen Sieg in einem Patentverfahren gegen Amazon. Das Urteil könnte dazu führen, dass bestimmte Modelle des Fire TV Players von Amazon künftig nicht mehr verkauft werden dürfen. Das Blog IPfray, das sich auf Patentrechtsfälle spezialisiert, berichtete zuerst darüber. Amazon bestätigte die Meldung.

Der Streit dreht sich um technische Aspekte der Videokompressionsverfahren H.264 und H.265, die beim Streaming eingesetzt werden. Nokia hatte sich diese Details vor einigen Jahren patentieren lassen. Ein zentraler Streitpunkt in der Branche ist die Höhe der Lizenzgebühren, die Nokia für die Nutzung dieser Patente verlangt. In Deutschland führt Nokia häufig Patentverfahren, da insbesondere die Gerichte in München und Mannheim oft im Sinne der Patentinhaber entscheiden.

Amazon zeigte sich unzufrieden mit dem Urteil und kritisierte es scharf: „Wir sind der Ansicht, dass die Entscheidung des Landgerichts München falsch ist, und sind zuversichtlich, dass das Problem bald gelöst wird.“ Das Urteil werde keine Auswirkungen auf bestehende Kunden haben, und eine breite Auswahl an Fire TV Geräten bleibe weiterhin auf Amazon.de verfügbar. Amazon betonte, dass es bereit sei, einen fairen Preis für Patentlizenzen zu zahlen, und bereits mit vielen Unternehmen erfolgreich zusammengearbeitet habe, um ähnliche Videopatente zu lizenzieren. „Nokia fordert jedoch mehr als alle diese Unternehmen zusammen und hat unser faires und branchenübliches Angebot abgelehnt. Es ist bedauerlich, dass Nokia versucht, die Auswahl für Kund:innen einzuschränken.“

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